Noch keine Lösung für Berg Karabach

 

Präsidenten Armeniens und Aserbaidschans vereinbarten Fortsetzung der Verhandlungen 


Von Vougar Aslanov

Am Rande des GUS-Gipfels in Astana (Kasachstan) debattierten Armeniens Präsident Robert Kotscharjan und sein aserbaidshanischer Kollege Ilham Alijew vergangene Woche abermals über den Konflikt um Berg-Karabach.
Der Streit um Berg-Karabach (russisch Nagorny Karabach) gehört zu den Konflikten, die Ende der 80er Jahre in der Sowjetunion ausbrachen. 1991 mündete er in einen offenen Krieg.
Seit 1923 ein autonomes Gebiet im aserbaidshanischen Nationalverband, war Berg-Karabach zu Beginn des Konflikts zu 70 Prozent von Armeniern und zu 30 Prozent von Aserbaidshanern bevölkert. Im Krieg waren die Armenier erfolgreicher, und mit Unterstützung einflussreicher Exilgemeinden in Russland, Westeuropa und den USA gewannen sie auch die Propagandaschlacht, zumal Armenien als eines der ältesten christlichen Länder im Westen eine besondere Reputation genießt. Dagegen erfuhr Aserbaidshan von seinen potenziellen muslimischen »Glaubensbrüdern« wegen des angeblichen Verlusts an islamischen Werten nur wenig Unterstützung. Zwar vertrat die Türkei öffentlich die Positionen Aserbaidshans, doch hatte Ankara stets auch die eigenen wirtschaftlichen Interessen im Blick.
Der Krieg brachte beiden Völkern viel Leid: Etwa 30000 Menschen starben. Nahezu 1 Million Aserbaidshaner mussten aus Armenien und Berg-Karabach fliehen, über 300000 Armenier verloren ihre Heimat in Aserbaidshan. Am Ende beklagte Aserbaidshan den Verlust nicht nur des umstrittenen Gebiets, sondern auch weiterer sechs Provinzen – insgesamt 20 Prozent seines Territoriums.
Seit Mai 1994 herrscht Waffenstillstand. In UNO-Resolutionen wurde der Abzug armenischer Truppen aus dem Grenzgebiet zu Berg-Karabach und den anliegenden Provinzen gefordert – ohne Erfolg. Anfang der 90er Jahre entstand die von Russland, Frankreich und den USA geleitete »Minsk-Gruppe« der OSZE, die etliche Verhandlungsrunden initiierte – ebenso erfolglos.
Jede Partei beharrte kompromisslos auf ihrer Position. Nach armenischem Willen darf Berg-Karabach nie wieder zu Aserbaidshan gehören, auch wenn es sich nicht Armenien anschließt: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker begründe den Anspruch der Karabach-Bewohner auf einen unabhängigen Staat. Eben davon aber will Aserbaidshan nichts wissen und begründet seine Position mit dem Recht auf territoriale Integrität. Dafür verspricht Baku dem Gebiet hochgradige Autonomie.
Überdies lockt Aserbaidshan mit der Aussicht, im Falle eines armenischen Truppenrückzugs die gegen das Nachbarland verhängte Kommunikationsblockade aufzuheben. Armenien erhielte dadurch wieder Anschluss an internationale Großprojekte wie den Bau von Ölpipelines. Derzeit muss das Land wegen der Blockade erhebliche wirtschaftliche Nachteile in Kauf nehmen, trotzdem kann es sich für den Vorschlag aus Baku nicht erwärmen.
Der Tod des aserbaidshanischen Staatschefs Haidar Alijew und die letztjährigen Präsidentenwahlen in beiden Staaten haben den Friedensprozess erneut gebremst. Demokratiedefizite und Wahlmanipulationen hier wie dort erwiesen sich ebenfalls als Störfaktoren. Zugleich kämpfen die Mächtigen dieser Welt immer heftiger um den Kaukasus, was dessen Militarisierung verstärkt und Friedensverhandlungen erschwert. Im Gespräch sind USA-Pläne, Truppen aus Europa und anderen Regionen nach Georgien und Aserbaidshan zu verlagern. Russische Truppen zogen gemeinsam mit armenischem Militär ins Manöver.
Um die eigene wacklige Position in der Region zu stabilisieren, versucht Russland immerhin, den armenisch-aserbaidshanischen Konflikt zu entschärfen. So legte Wladimir Putin letzte Woche eine eigene Lösungsvariante vor: Armenien solle seine Truppen aus Regionen an der Grenze zu Berg-Karabach abziehen, danach solle dessen Status durch Volksabstimmungen sowohl in dem umstrittenen Gebiet als auch in Aserbaidshan bestimmt werden.
Realistisch findet man diesen Vorschlag weder in Baku noch in Jerewan: Die Bewohner Berg-Karabachs würden mit größter Wahrscheinlichkeit erneut für die Selbstständigkeit des Gebiets stimmen, die Aserbaidshaner dagegen für dessen Wiederanschluss an ihr Land. Wenigstens einigten sich Kotscharjan und Alijew letzte Woche auf die Fortsetzung der Gespräche über eine friedliche Lösung.

 

"Neues Deutschland", 20.09.2004